×
×

Bundesrat blockiert Sicherheitspaket: Länderkammer gegen Ampel-Koalition

22. Oktober 2024 ©
22. Oktober 2024 ©
**FÜR EILIGE:** Die politische Debatte über die Sicherheitsgesetze im Bundesrat hat ...

zum Artikel bei →

Das könnte Sie auch interessieren ...

heise.de

Auslegungssache 122: Zur Lage der Bürgerrechte

Podcast, Bürgerrechte, Auslegungssache, Debatte, Datenschutz, Buermeyer, Ulf, Sicherheitspaket, Gast, Vorratsdatenspeicherung Im c't-Datenschutz-Podcast ist Ulf Buermeyer zu Gast. Es geht es ums Sicherheitspaket der ehemaligen... mehr ... 15. November 2024

15. November 2024 | www.heise.de

golem.de

Nach Ampel-Aus: Welche Digitalprojekte kann Rot-Grün noch umsetzen?

Ampel, Grün, Rot, Digitalprojekte, Bruch, Digitalgesetze, Mehrheit, Bundesregierung, Vorratsdatenspeicherung, Koalition Nach dem Bruch der Ampel-Koalition gibt es keine Mehrheit für Rot-Grün im Bundestag. Was das für ... mehr ... 7. November 2024

7. November 2024 | www.golem.de

heise.de

Dienstag: Hackerparagraf wird entschärft, Intel-Milliarden in den Bundeshaushalt

Hintertür, Milliarden, Intel, Haushalt, Oppo, Dienstag, Sicherheitsforscher, Roboter, Bundeshaushalt, Forschung Schutz für Sicherheitsforscher + Debatte um Haushalt + Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür... mehr ... 5. November 2024

5. November 2024 | www.heise.de

heise.de

Dienstag: Hackerparagraf wird entschärft, Intel-Milliarden in den Bundeshaushalt

Hintertür, Milliarden, Intel, Haushalt, Oppo, Dienstag, Sicherheitsforscher, Roboter, Bundeshaushalt, Forschung Schutz für Sicherheitsforscher + Debatte um Haushalt + Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür... mehr ... 5. November 2024

5. November 2024 | www.heise.de

muensterschezeitung.de

SPD bietet Merz Gespräche über Reform der Schuldenbremse an

Reform, Schuldenbremse, Ampel, Merz, Dynamik, Gespräche, Debatte, Platzen, Jetzt, Koalition Die Schuldenbremse hat mit zum Platzen der Ampel-Koalition beigetragen. Jetzt kommt eine neue Dynami... mehr ... 14. November 2024

14. November 2024 | www.muensterschezeitung.de

nwzonline.de

Nach Schlachthof-Schließung flammt Debatte um Videoüberwachung auf

Videoüberwachung, Debatte, Schließung, Tierschutzgesetzes, Ampel, Bringt, Schlachthöfen, Elsfleth, Entwurf, Skandal Im Entwurf des neuen Tierschutzgesetzes ist eine Videoüberwachung von Schlachthöfen vorgesehen. Di... mehr ... 31. Oktober 2024

31. Oktober 2024 | www.nwzonline.de

wn.de

Richter-Affäre: NRW-Innenminister muss in den Zeugenstand

Innenminister, Zeugenstand, Nun, Besetzung, Umstände, Richterämter, Herbert, Nordrhein, Reul, Untersuchungsausschuss Ein Untersuchungsausschuss rollt derzeit die Umstände um die Besetzung eines der höchsten RichterÃ... mehr ... 19. November 2024

19. November 2024 | www.wn.de

expand_less